GEMEINSAM.SICHER: Umgang mit Corona-Maßnahmen-Gegnern und Verschwörungsmythen

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

„Umgang mit Corona-Maßnahmen-Gegnern und Verschwörungsmythen“

Mit diesem Leitfaden soll Ihnen einen Überblick über die aktuellen Herausforderungen mit „Corona-Maßnahmen-Gegnerinnen und -Gegnern“ und „Verschwörungsmythen“ gegeben werden. Darüber hinaus werden Handlungsempfehlungen aus unterschiedlichen Bereichen zusammengefasst. Nutzen Sie die Möglichkeiten von „GEMEINSAM.SICHER in Österreich“ und vernetzen Sie sich mit den örtlich zuständigen Sicherheitskoordinatorinnen und -koordinatoren bzw. Sicherheitsbeauftragten. Um handlungsfähig zu bleiben und vorbereitet zu sein, wird unter Einbeziehung der Sicherheitsbeauftragten die Kontaktaufnahme mit Ihrer Sicherheitsgemeinderätin oder Ihrem Sicherheitsgemeinderat empfohlen.

Umgang mit gewaltbereiten Personen

Vermehrt wurde beobachtet, dass Personen zu Störaktionen mit Gewaltanwendungen z.B. bei Impfaktionen oder Informationsabenden aufrufen. Kommt es vor Ort zu körperlichen Auseinandersetzungen, randalierenden Personen, Drohungen, aktives Stören von Abläufen in Impfstraßen oder das Nötigen von behandlungswilligen

Personen, verständigen Sie unverzüglich die Polizei unter dem Notruf 133 oder 112!

• Versuchen Sie, die Situation durch Deeskalation zu beruhigen.
• Fordern Sie aggressive Personen auf, sich zu entfernen. Versuchen Sie nicht, diese festzuhalten, aber: merken Sie sich Aussehen, Kleidung und Fluchtrichtung der Person und teilen Sie das der Polizei mit.

Hasskriminalität

Der persönlichen Meinungsfreiheit sind Grenzen gesetzt, wenn diese anderen Personen öffentlich im Internet durch Videos, Postings, Artikel etc. diskriminieren, herabsetzen oder gezielt angreifen. Hasspostings sind menschenverachtende Äußerungen im Internet.

Was ist strafbar?

Es sind gerichtlich strafbare Handlungen gegen Opfer, die bestimmte, besonders geschützte Identitätsmerkmale aufweisen. Sie können sich gegen Leib und Leben, fremdes Vermögen, Ehre oder andere Rechtsgüter richten.

Wie kann ich mich persönlich gegen Hasskriminalität wehren?

Ist ein Posting von strafrechtlicher Relevanz, erstatten Sie auf alle Fälle Anzeige bei einer Polizeiinspektion. Eine Strafverfolgung ist auch im Internet möglich und erfolgt ebenso bei Postings von unbekannten Verfassern.

• Dokumentieren und speichern Sie den Inhalt der Nachricht.
• Kommunizieren Sie dem Verfasser der Nachricht klar, dass es sich um eine mögliche strafbare Handlung handelt und Sie rechtliche Schritte einleiten.
• Lassen Sie die Inhalte durch die Internet-Plattform löschen.
• Löscht die Internet-Plattform das Posting nicht, können Sie diese mittels Unterlassungsauftrag klagen.
• Bei namentlich bekannten Verfassern können Sie beim Gemeindeamt oder Magistrat eine Meldeauskunft aus dem Zentralen Melderegister beantragen.
• Bei Gericht können Sie eine Entschädigung vom Account-Inhaber (z.B. Inhaber eines Facebook- oder Instagram-Profils) beantragen.

Weiterführende Information finden Sie unter www.bmj.gv.at/themen/gewalt-im-netz.html.

Umgang mit Verschwörungsmythen, radikalen Ansichten im persönlichen

Gespräch oder im Internet

Verschwörungsmythen stellen kein neues Phänomen dar, jedoch gerade im Internet werden Verschwörungsmythen aktiv geteilt und verbreiten sich so rasant und nachhaltig.

Umgang mit Personen, die an Verschwörungsmythen glauben

Der Umgang mit Menschen, die an Verschwörungsmythen glauben, ist oftmals schwierig. Folgende Punkte können sich bei einem persönlichen Gespräch z.B. bei Kundgebungen im Gemeindegebiet oder bei Impfaktionen, aber auch auf Social-Media-Kanälen als hilfreich erweisen:

• Bleiben Sie freundlich und auf der sachlichen Gesprächsebene.
• Behandeln Sie die betroffene Person mit Respekt und fordern sie auch diesen ein. 
• Erkennen Sie Aussagen und Informationen an, die belegt und belegbar sind.
• Beziehen Sie Position und benennen Sie Verschwörungsmythen ganz klar als solche.
• Ziehen Sie Grenzen, wenn Aussagen menschenverachtend und diffamierend sind.
• Stellen Sie Fragen, denn Verschwörungsmythen sind oft widersprüchlich und unlogisch.

Grundsätzlich gilt: Bei akuter Gefährdung der eigenen oder anderer Personen wählen Sie SOFORT den Polizeinotruf 133!

Weiterführende Information finden Sie unter www.gemeinsamsicher.at/downloads/Folder_Verschwoerungstheorien.pdf

Umgang_mit_Corona-Ma_nahmen-Gegner_und_Verschwörungsmythen.pdf (0.18 MB)

• Quelle: GEMEINSAM.SICHER in Österreich

19.01.2022